Abstimmungsverzeichnis

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Im md!-Abstimmungsverzeichnis findest Du eine Datenbank von Volksabstimmungen, Volksbegehren sowie Volksbefragungen, die in Österreich auf Bundes-, Landes- und Gemeindeebene abgehalten wurden. Mit dieser Datenbank wollen wir aufzeigen, dass in Österreich bereits eine gewisse gelebte Praxis an Direkter Demokratie besteht. Zugleich soll diese Datenbank auch ein Ansporn für eine Weiterentwicklung und Stärkung einer konstruktiven direkt-demokratischen Kultur in Österreich sein.

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Aufhebung höherer Politikerbezüge Ja/Nein


Volksabstimmung in Hörbranz, Vorarlberg (Gemeindeebene)

Datum: 2008 10 05

Fragestellung: "Soll die Verordnung der Gemeinde Hörbranz über den Monatsbezug der Vize-Bürgermeisterin und die Entschädigung der Mitglieder der sonstigen Gemeindeorgane (Beschluss der Gemeindevertretung vom 19. Dezember 2007 bzw. 7. Mai 2008) aufgehoben werden?"

Rechtsgrundlage
Das Abstimmungsergebnis:
AbsolutProzent
Wahlberechtigt:k. A.
Abgegeben:k. A.k. A.
Gültig:k. A.k. A.
Ungültig:k. A.k. A.
Ja:1.14177,35
Nein:33422,65
Über diese Volksabstimmung
Über diese Volksabstimmung:
Mit SPÖ-ÖVP-Mehrheit wurde eine Verordnung über die Erhöhung der Bezüge und Entschädigungen für die Gemeindeorgane mit einer Kostenauswirkung von ca. 30.000 € beschlossen. Die FPÖ Hörbranz hat dagegen die erforderlichen Unterschriften für eine Volksabstimmung gesammelt. Bei einer Beteiligung von 30,44% haben sich am 5. Oktober 2008 77,36% für eine Aufhebung dieser Bezüge-Verordnung ausgesprochen. Die Verordnung wurde aufgehoben.
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1. Jänner 2010 - 01:00

Medienberichte: (7/7)
Volksabstimmung in Hörbranz im Sinne der Opposition entschieden
Hörbranz - In der Vorarlberger Gemeinde Hörbranz hat am heutigen Sonntag eine Volksabstimmung über die Bezüge-Verordnung für Gemeindemandatare stattgefunden ...
Vorarlberg Online - Austria - 5.10.2008 08:01

Politikerbezüge: Abstimmung am Sonntag in Hörbranz
Oktober findet die mit über 1000 Unterschriften „erzwungene“ Volksabstimmung über die Höhe von Politikerbezügen in Hörbranz statt. ...
Vorarlberg Online - Austria - 30.9.2008 03:49

Hörbranz stimmt über Politikerbezüge ab
Oktober eine Volksabstimmung. Nach Angaben von Bürgermeister Karl Hehle haben 1.022 Bürger mit ihrer Unterschrift diese Volksabstimmung gefordert. ...
ORF.at - Wien,Austria - 30.9.2008 02:34

Politikergehälter: Offenbar Volksabstimmung
Die FPÖ Hörbranz hat mehr als 1.000 Unterschriften für eine Volksabstimmung an Bürgermeister Karl Hehle (ÖVP) übergeben. Das reicht für eine verpflichtende ...
ORF.at - Wien,Austria - 25.7.2008 13:54

FPÖ Hörbranz:Volksabstimmung über Politikerbezüge
Hörbranz - Die Hörbranzer Freiheitlichen haben heute die notwendigen Unterstützungserklärungen für eine Volksabstimmung zur "Aufhebung der Verordnung der ...
Vorarlberg Online - Austria - 25.7.2008 04:18

Politikerbezüge: FPÖ fordert Volksabstimmung
Die FPÖ Hörbranz will eine Volksabstimmung zu den Politikereinkommen in der Gemeinde einleiten. Die Freiheitlichen kritisieren die Erhöhung der Bezüge, ...
ORF.at - Wien,Austria - 9.5.2008 03:36

Politikerbezüge: Volksabstimmung in Hörbranz eingeleitet
Hörbranz - Die "Freiheitlichen und Unabhängigen von Hörbranz" leiten eine Volksabstimmung zur Aufhebung der überzogenen Erhöhung der Politikerbezüge ein. ...
Vorarlberg Online - Austria - 9.5.2008 03:36

Medienstatistik zu diesem Ereignis:
http://www.vol.at
4

http://vorarlberg.orf.at
3


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