Filtermöglichkeiten:
Im md!-Abstimmungsverzeichnis findest Du eine Datenbank von Volksabstimmungen, Volksbegehren sowie Volksbefragungen, die in Österreich auf Bundes-, Landes- und Gemeindeebene abgehalten wurden. Mit dieser Datenbank wollen wir aufzeigen, dass in Österreich bereits eine gewisse gelebte Praxis an Direkter Demokratie besteht. Zugleich soll diese Datenbank auch ein Ansporn für eine Weiterentwicklung und Stärkung einer konstruktiven direkt-demokratischen Kultur in Österreich sein.
Diese Datenbank erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Wir sind umso mehr für jede Unterstützung und Mitwirkung dankbar, um diese Datenbank zu ergänzen, zu vervollständigen und zu verbessern. Hinweise bitte hier an uns absenden. Die aufgelisteten Volksabstimmungen, Volksbegehren und Volksbefragungen können durch Filtermöglichkeiten eingrenzt werden.
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Beitritt Österreichs zur Europäischen Union
Volksabstimmung in Österreich (Bundesebene)
Datum: 1994 06 12
Fragestellung: "Soll der Gesetzesbeschluß des Nationalrates vom 5. Mai 1994 über das Bundesverfassungsgesetz über den Beitritt Österreichs zur Europäischen Union Gesetzeskraft erlangen?"
Das Abstimmungsergebnis:
| Absolut | Prozent | |
|---|---|---|
| Wahlberechtigt: | 5.790.578 | |
| Abgegeben: | k. A. | k. A. |
| Gültig: | 4.724.831 | k. A. |
| Ungültig: | k. A. | k. A. |
| Ja: | 3.145.981 | 66,6 |
| Nein: | 1.578.850 | 33,4 |
Über diese Volksabstimmung:
Bei der Volksabstimmung über den Gesetzesbeschluß des Nationalrates vom 5. Mai 1994 (EU Beitritt Österreichs) handelt es sich um eine obligatorische Volksabstimmung auf Grund einer Gesamtänderung der Bundesverfassung. Eine Gesamtänderung der Bundesverfassung liegt vor, wenn die vier Grundprinzipien der Verfassung eine Abänderung erfahren.
md!-Kommentar:
md! liegen zahlreiche Beschwerden über den Abstimmungswahlkampf zu dieser Volksabstimmung vor. md! versucht auf diesen Seiten Abstimmungen fair und neutral zu beurteilen. Wir dokumentieren aus diesem Anlass hier lediglich Kommentare und Links, die der Redaktion zugesandt wurden.
Medienberichte zur EU Abstimmung
Nach derzeitiger Rechtslage ist eine verpflichtende Volksabstimmung über Verfassungsänderungen nur vorgesehen, wenn es sich um eine Gesamtänderung der Verfassung handelt und die Bauprinzipien der Verfassung abgeändert werden. Wann eine Gesamtänderung vorliegt, wird in der Verfassung nicht definiert und ist in vielen Fällen umstritten, obwohl es dabei um die zentralsten Grundwerte der Verfassung geht. Bislang ist erst ein einziges Mal wegen einer Gesamtänderung der Verfassung eine verpflichtende Volksabstimmung durchgeführt worden (EU-Beitritt 1994). Völlig in Vergessenheit geraten ist der Gründungsauftrag der Republik 1919. Demnach ist in der endgültigen Verfassung vorzusehen, dass über sämtliche Verfassungsänderungen eine Volksabstimmung erfolgt. Dieser Gründungsauftrag der Republik wurde bis heute nicht umgesetzt.
Medienberichte zur EU Abstimmung
Nach derzeitiger Rechtslage ist eine verpflichtende Volksabstimmung über Verfassungsänderungen nur vorgesehen, wenn es sich um eine Gesamtänderung der Verfassung handelt und die Bauprinzipien der Verfassung abgeändert werden. Wann eine Gesamtänderung vorliegt, wird in der Verfassung nicht definiert und ist in vielen Fällen umstritten, obwohl es dabei um die zentralsten Grundwerte der Verfassung geht. Bislang ist erst ein einziges Mal wegen einer Gesamtänderung der Verfassung eine verpflichtende Volksabstimmung durchgeführt worden (EU-Beitritt 1994). Völlig in Vergessenheit geraten ist der Gründungsauftrag der Republik 1919. Demnach ist in der endgültigen Verfassung vorzusehen, dass über sämtliche Verfassungsänderungen eine Volksabstimmung erfolgt. Dieser Gründungsauftrag der Republik wurde bis heute nicht umgesetzt.
Rechtsgrundlage:
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Medienberichte:
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Zuletzt aktualisiert:
1. Jänner 2010 - 01:00
Medienberichte: (6/6)
15 Jahre Beziehung ohne Liebe
Die Hochstimmung hielt gerade noch bis zur Volksabstimmung im Juni. Als einige Monate später, am 1. Jänner 1995, Österreich der EU offiziell beitrat, ...
Die Hochstimmung hielt gerade noch bis zur Volksabstimmung im Juni. Als einige Monate später, am 1. Jänner 1995, Österreich der EU offiziell beitrat, ...
DiePresse.com - 29.12.2009 09:19
Vor 15 Jahren trat Österreich der EU bei
Auch die Bevölkerung war euphorisch, als Österreich an jenem Tag nach zweijährigen Beitrittsverhandlungen und einer Volksabstimmung gemeinsam mit Schweden ...
Auch die Bevölkerung war euphorisch, als Österreich an jenem Tag nach zweijährigen Beitrittsverhandlungen und einer Volksabstimmung gemeinsam mit Schweden ...
Vienna Online - 21.12.2009 12:01
Strache: "EU-Beitritt war ein Fehler"
Strache: Und beide - vor allem die ÖVP - haben bisher jede Volksabstimmung in EU-Sachen boykottiert. Das sind taktische Manöver, Falschspielereien, ...
Strache: Und beide - vor allem die ÖVP - haben bisher jede Volksabstimmung in EU-Sachen boykottiert. Das sind taktische Manöver, Falschspielereien, ...
Madonna24 - Wien,Austria - 3.5.2009 09:07
Schweizer stimmen gegen EU-Beitritt
Mit Drei-Viertel-Mehrheit hat die Schweizer Bevölkerung am Sonntag das Volksbegehren "Ja zu Europa" abgelehnt, das die unverzüglich Aufnahme von ...
Mit Drei-Viertel-Mehrheit hat die Schweizer Bevölkerung am Sonntag das Volksbegehren "Ja zu Europa" abgelehnt, das die unverzüglich Aufnahme von ...
News Networld - 5.3.2001 09:10
Das Ja, das aus dem Bauch kommt
... auch zugeben, daß wir einem Verein beitreten, von dem wir nicht wissen, wie er in zehn oder zwanzig Jahren wirklich aussehen wird.
... auch zugeben, daß wir einem Verein beitreten, von dem wir nicht wissen, wie er in zehn oder zwanzig Jahren wirklich aussehen wird.
Die Presse - 11.6.1994 10:25
Angst vorm zweiten Anschluß
Daß Alois Mock zwei Tage vor der Volksabstimmung seinen sechzigsten Geburtstag begeht, ist ein Zufall, den die Regierung jedoch zu nützen sucht. In der Hofburg inszeniert ...
Daß Alois Mock zwei Tage vor der Volksabstimmung seinen sechzigsten Geburtstag begeht, ist ein Zufall, den die Regierung jedoch zu nützen sucht. In der Hofburg inszeniert ...
Die Zeit - 10.6.1994 20:10
Medienstatistik zu diesem Ereignis:
http://www.diepresse.com
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http://www.diezeit.de
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http://www.oe24.at
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http://www.vienna.at
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