die parteiunabhängige initiative für eine stärkung direkter demokratie

Democracy International

  • Stop TTIP und CETA

    Stop TTIP und CETA!

    Derzeit verhandeln die EU und die USA den transatlantischen Handels- und Investitionsvertrag TTIP. CETA, ein ähnliches Abkommen mit Kanada, steht vor der Ratifizierung. Diese Abkommen drohen, Demokratie und Rechtsstaat, Umwelt- und Verbraucherschutz zugunsten von Wirtschaftsinteressen auszuhebeln. 

  • Demokratie wirkt: Koblach 2011

    Demokratie

    In einer Demokratie sind die Bürger_innen der Souverän. Deren Macht wird durch die Wahlen an Parlamente übertragen, wo Entscheidungen gefällt werden. Dies soll ergänzt werden durch Volksabstimmungen. In einzelnen Fragen können dann die Bürger_innen direkt und verbindlich entscheiden.

     

    Dazu schlagen wir ein dreistufiges Verfahren vor:

    • Volksinitiative
    • Volksbegehren und
    • Volksabstimmung.
  • Wien: Aktion zum Demokratiepaket (26.2.2013)

    Was wollen wir?

    Wir setzen uns für eine Demokratisierung auf allen politischen Ebenen und in allen gesellschaftlichen Bereichen ein.

    mehr demokratie! ist eine parteiunabhängige Initiative. Vorrangiges Ziel ist eine Stärkung Direkter Demokratie "von der Bevölkerung für die Bevölkerung".

News

Eine Vielzahl an NGOs, Initiativen und Organisationen ist mit dem Kompromiss nicht zufrieden, auf den sich die oö. Landtagsparteien geeinigt haben. „Die Unterstützungshürden müssen noch deutlich...

Die oö. Landtagsparteien haben sich auf eine Reform der direkt-demokratischen Verfahren geeinigt. Die Hürden werden sowohl auf Landes- als auch auf Gemeindeebene gesenkt. In den Gemeinden werden die bisher unterschiedlichen Regelungen der Statutarstädte Linz, Wels und Steyr bzw. der anderen Gemeinden vereinheitlicht.

Dieses ausverhandelte Paket geht in die richtige Richtung, geht aber nicht weit genug. Viele NGOs unterstützen daher eine gemeinsame Stellungnahme, die brauchbare Direkte Demokratie in OÖ fordert. mehr demokratie! hat außerdem eine Expertenstellungnahme abgegeben. Mitte April soll das Paket durch den Landtag beschlossen werden.

In der nächsten Sitzung der Enquete-Kommission geht es um das Meinungsbild der organisierten Zivilgesellschaft zu Direkter Demokratie. 

An dieser Sitzung werden auch Vertreter_innen von mehr demokratie!, Volksgesetzgebung jetzt, Global2000, Attac u.v.m. mitdiskutieren. Wir fordern daher gerade für diese Sitzung auf, sich die Zeit zu nehmen, um ins Parlament zu kommen und um diese Diskussion im Plenarsaal des Nationalrats mitzuverfolgen.

Wir fordern die Institutionen der Europäischen Union und ihre Mitgliedsstaaten dazu auf, die Verhandlungen mit den USA über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) zu stoppen, sowie das Umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) mit Kanada nicht zu ratifizieren.

Unterschreiben Sie diese selbstorganisierte Europäische Bürger_inneninitiative und mobilisieren Sie andere, ebenfalls zu unterschreiben!

Impressum

Medieninhaber und Herausgeber

mehr demokratie!
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