die parteiunabhängige initiative für eine stärkung direkter demokratie

Democracy International

  • Stop TTIP und CETA

    Stop TTIP und CETA!

    Derzeit verhandeln die EU und die USA den transatlantischen Handels- und Investitionsvertrag TTIP. CETA, ein ähnliches Abkommen mit Kanada, steht vor der Ratifizierung. Diese Abkommen drohen, Demokratie und Rechtsstaat, Umwelt- und Verbraucherschutz zugunsten von Wirtschaftsinteressen auszuhebeln. 

  • Demokratie wirkt: Koblach 2011

    Demokratie

    In einer Demokratie sind die Bürger_innen der Souverän. Deren Macht wird durch die Wahlen an Parlamente übertragen, wo Entscheidungen gefällt werden. Dies soll ergänzt werden durch Volksabstimmungen. In einzelnen Fragen können dann die Bürger_innen direkt und verbindlich entscheiden.

     

    Dazu schlagen wir ein dreistufiges Verfahren vor:

    • Volksinitiative
    • Volksbegehren und
    • Volksabstimmung.
  • Wien: Aktion zum Demokratiepaket (26.2.2013)

    Was wollen wir?

    Wir setzen uns für eine Demokratisierung auf allen politischen Ebenen und in allen gesellschaftlichen Bereichen ein.

    mehr demokratie! ist eine parteiunabhängige Initiative. Vorrangiges Ziel ist eine Stärkung Direkter Demokratie "von der Bevölkerung für die Bevölkerung".

News

Die Einigung der Landtagsparteien für eine Reform der direkt-demokratischen Möglichkeiten geht vielen Initiativen und Organisationen nicht weit genug. Die geplanten Verbesserungen orientieren sich...

Mit den geplanten Investitionsschutzabkommen TTIP, CETA und TISA stehen wesentliche demokratische Errungenschaften auf dem Spiel. 

Am 18. April 2015 demonstrieren weltweit zahlreiche Menschen, die ihre Zukunft durch TTIP, CETA und TISA bedroht sehen. Auch in Österreich gibt es in vielen Städten Demonstrationen, Kundgebungen und Aktionen: Wien, Graz, Linz,. Salzburg, Innsbruck, Klagenfurt, Villach, Wiener Neustadt, Freistadt, Vöcklabruck, Gmunden, Ebensee

Am 16. April beschließt der oberösterreichische Landtag die Direkt-Demokratie-Reform. Der Landtag kommt unserer Forderung nach: Erstmals wird sich ein Bundesland in einer Resolution dafür einsetzen, dass die Bundesländer ihre direkt-demokratischen Verfahren so bürger_innen-freundlich gestalten dürfen wie sie selber es wollen.

Mit der Direkt-Demokratie-Reform hängt Oö. die anderen drei Bundesländer ab, die 2015 ebenfalls eine Landtagswahl haben. Dennoch kann die oö. Direkt-Demokratie-Reform nur ein Anfang sein. Die Resolution des Landtags für Verfassungsautonomie in direkt-demokratischen Fragen zeigt einen der nächsten Schritte. Wir erwarten mit Spannung weitere Verbesserungen in den Wahlprogrammen der Parteien.

Die nächste Sitzung der Enquete Kommission Direkte Demokratie geht der Frage nach, welche Auswirkungen die Einführung direkt-demokratischer Instrumente auf das politische System hat und welche medialen Rahmenbedingungen für sachliche Abstimmungsdebatten gegeben sein müssen.

 

Zunächst erläutern Expert_innen den Zustand der Medienlandschaft und ihre Tauglichkeit für direkt-demokratische Abstimmungsdebatten. Dann beleuchten Medienvertreter_innen die Herausforderungen, die sich aus einer Stärkung Direkter Demokratie für ihr Medium ergeben.

Wir fordern die Institutionen der Europäischen Union und ihre Mitgliedsstaaten dazu auf, die Verhandlungen mit den USA über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) zu stoppen, sowie das Umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) mit Kanada nicht zu ratifizieren.

Unterschreiben Sie diese selbstorganisierte Europäische Bürger_inneninitiative und mobilisieren Sie andere, ebenfalls zu unterschreiben!

Impressum

Medieninhaber und Herausgeber

mehr demokratie!
die parteiunabhängige initiative für eine stärkung direkter demokratie
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